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Informelle Anlaufstellen zu Hitze und Gesundheit

Bereits seit längerer Zeit erfolgen auf Bundes- und Landesebene verschiedene Aktivitäten im Kontext des Klimawandels mit dem Ziel, die unterschiedlichen betroffenen Bereiche und die relevanten Klimawirkungen zu erfassen. Gesundheitsaspekte Aspekte sind dort oftmals mit einbezogen.

Nachfolgend werden Institutionen benannt, die für Kommunen informelle Anlaufstellen zum Thema Hitze und Gesundheit sein können, mit der Option, schon vorhandenes Wissen weiter zu vertiefen oder als Kommune auch die direkte Ansprache zu suchen.

Auf Bundesebene

Das Bundesministerium für Gesundheit ist zusammen mit dem Robert Koch-Institut als nachgeordnete Behörde und gemeinsam mit dem BMU und UBA für die Entwicklung der in 2008 veröffentlichten Deutschen Anpassungsstrategie und dessen Fortschreibungen in 2015 und 2020 im Handlungsfeld Menschliche Gesundheit zuständig.

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung nimmt Aufgaben des Bundes in der Gesundheitsförderung und Prävention wahr.

Schwerpunkte ihrer Forschungstätigkeit sind Untersuchungen zu den Wirksamkeitsvoraussetzungen von Maßnahmen und Kampagnen sowie Studien zur Überprüfung ihrer Effektivität und Effizienz. Die Stärkung des wissenschaftlichen Diskurses in Themenfeldern der Gesundheitsförderung und Prävention ist ein weiteres zentrales Handlungsfeld.

Das BZgA hat das Online-Informationsportal Klima-Mensch-Gesundheit umgesetzt, das sich Bürger:innen und Fachpersonen wendet. Ziel ist es, umfassend gebündelt über die vielfältigen Zusammenhänge von Gesundheit und Klimaveränderungen zu informieren, Handlungstipps zu geben und Orientierung über weiterführende Angebote zu bieten. Fachpersonen erhalten über das Portal Informationen, um Lebenswelten hitzetauglich zu gestalten.

Work in Progress

Das Robert Koch-Institut ist die zentrale Einrichtung der Bundesregierung  auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung und –prävention. Die Forschung ist die Basis für Empfehlungen und Präventionskonzepte.

Zu den Kernaufgaben gehören u.a., die Überwachung der gesundheitlichen Lage und das Erkennen gesundheitlicher Gefahren und Risiken in der Bevölkerung. Es berät Bundesministerien, den öffentlichen Gesundheitsdienst und die Fachöffentlichkeit.

Das RKI hat eine Geschäftsstelle für Klimawandel und Gesundheit und eine abteilungsübergreifende Arbeitsgruppe für Klimawandel und Gesundheit innerhalb des RKI etabliert, welche die wissenschaftliche Arbeit in diesem Themenbereich voranbringen möchte.

Ziel ist es, eine institutsinterne Strategie zum Thema Klimawandel und Gesundheit zu entwickeln. Im Rahmen des Projektes KlimGesundAkt erfolgt bis Mitte 2024 eine Aktualisierung des Sachstandsberichts „Klimawandel und Gesundheit“, der erstmals in 2010 erschienen ist. Die Neuauflage des Berichts ist für Ende 2023 vorgesehen.

Das Zentrum KlimaAnpassung angesiedelt beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) unterstützt bundesweit Kommunen und deren Akteur:innen (Verwaltung, Politik, sozialer Einrichtungen) bei der Initiierung von und bei dem Einstieg in die Anpassung an die Folgen des Klimawandels, insbesondere beim Aufbau von Wissen, bei der Auswahl und Nutzung von Fördermitteln, bei der Aus- und Fortbildung von Personal sowie bei Austausch und Vernetzung zur Umsetzung von Projekten.

Das Aktionsfeld Gesundheit und der klimatische Einfluss Hitze bilden einen inhaltlichen Schwerpunkt, mit einem Special zur Hitzevorsorge mit Praxisbeispielen, Hinweisen und Förderungen von Maßnahmen in sozialen Einrichtungen und weiterführenden Informationen zur Hitzevorsorge und -anpassung.

Das Umweltbundesamt (UBA), das als wissenschaftliche Behörde dem Bundesumweltministerium nachgeordnet ist, ist eine wichtige Anlaufstelle für Kommunen, wenn es um das Thema Klimawandel und Gesundheit  geht. Nicht nur werden Kommunen und einer interessierte Öffentlichkeit umfangreiche  Informationen bereitstellt, sondern das UBA bindet Kommunen in vielen angewandten Pilotvorhaben aktiv ein. Für kommunale Entscheidungsträger:innen und Fachleute werden Konferenzen und Fortbildungen angeboten, die sich mit Klimawandel und Gesundheit auseinandersetzen. Das UBA stellt praktische Werkzeuge (Leitfäden, Handlungsempfehlungen, Datenbanken mit guten Beispielen, interaktive Karten), Kampagnen (Schattenspender )  und aufbereitete Broschüren (Hitzeknigge ) als Blaupause  zur Verfügung, die Kommunen bei der Erarbeitung von Hitzeaktionsplänen und Einzelmaßnahmen  zur Hitzevorsorge unterstützen. Und schließlich unterstützt den Austausch von Kommunen untereinander durch den Aufbau von Netzwerken zur Klimaanpassung.
Der Deutsche Wetterdienst ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und für Kommunen eine wichtige informelle Anlaufstelle. Vom DWD werden Hitzewarnungen herausgegeben, wenn eine starke Wärmebelastung für mindestens zwei Tage in Folge vorhergesagt wird und eine ausreichende nächtliche Auskühlung der Wohnräume nicht mehr gewährleistet ist. Mit der Hitzewarnung werden zudem Verhaltensempfehlungen und Tipps für sommerliche Hitze und Hitzewellen gegeben. Insbesondere aber stellt der DWD  für Kommunen Daten über das vergangene und zukünftige Klima bis Ende des Jahrhunderts kostenlos zu Verfügung.
Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) berät das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) als nachgeordnete Behörde und andere Bundeseinrichtungen zu Fragen des Themas Sicherheit und Gesundheit. Aktuell hat die BAuA im Auftrag der BMAS den neuesten wissenschaftlichen Sachstand zu den Folgen des Klimawandels für den betrieblichen Arbeitsschutz hinsichtlich der Gefährdungen durch Hitze, solare UV-Strahlung und Infektionskrankheiten zusammengefasst. Die Studie stellt fest, dass für Praxis des Arbeitsschutzes eine Zunahme an Hitzeperioden höhere Anstrengungen und Kosten zur Vermeidung bzw. Kompensation der negativen Auswirkungen auf die Arbeitsumgebungsbedingungen bedeutet, z.B. für baulicher Maßnahmen des sommerlichen Wärmeschutzes, inklusive äußerer Verschattung und Blendschutz, energieeffiziente/regenerative Kühltechniken und für geeignete städtebauliche Maßnahmen, wie die Begrünung von Fassaden, Dächern und kommunalen Freiflächen (***siehe auch „Reiter“ Maßnahmen).

Auf Länderebene

In einer Reihe von Bundesländern sind bereits seit vielen Jahren erfahrene Kompetenzzentren etabliert, die Kommunen umfangreich bei der Klimaanpassung unterstützen. In anderen Ländern werden diese aufgebaut und. Auch ist die Einbettung  in den Landesverwaltungen sehr vielfältig. Die Dienstleistungen reichen von der Bereitstellung von Klima- und Projektionsdaten bis hin zur Vernetzung, Beratung und Unterstützung in Planungsprozessen.

Work in Progress: Ergänzung Eingangstext und zwei Fallbeispiel zu Angeboten für Kommunen

Der Mensch ist einer Vielzahl von Umwelteinflüssen ausgesetzt. Während sich eine intakte Umwelt positiv auf die Gesundheit von Menschen auswirkt, können ungünstige Umwelteinflüsse (z. B.  Belastungen durch Lärm und Luftschadstoffe in städtischen Ballungsräumen, langfristige chemische Belastungen und Feuchte-/Schimmelschäden in Innenräumen oder klimatische Veränderungen wie extreme Hitzeperioden) hingegen krank machen. Dabei sind die krankheitsauslösenden Zusammenhänge oft schwierig aufzudecken.

Umso wichtiger ist es, dass sich Betroffene an spezielle umweltmedizinische Beratungsstellen wenden können, die auf die Diagnose und Behandlung von derartigen Erkrankungen spezialisiert sind.

Das Umweltbundesamt (UBA) hat eine interaktive Karte „Umweltmedizinische Beratungsstellen“ erstellt, über die Sie mit einem Klick auf die Bundesländer zu den Adressen der Beratungsstellen im jeweiligen Bundesland gelangen.

Der "Klimapakt Gesundheit"

„Unser Gesundheitswesen muss sich auf die Folgen des Klimawandels einstellen: Auf die Hitze, auf neue Krankheitsbilder – und im Extremfall auch auf neue Pandemien. Klimaschutz ist deshalb auch aktiver Gesundheitsschutz. Nur durch einen gemeinsamen Schulterschluss kann es uns gelingen, eine Verschärfung des Klimawandels zu verhindern und das System gleichzeitig auf neue Gesundheitsrisiken vorzubereiten. Mit unserer Erklärung geben wir heute dazu den Startschuss!“

Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach
Dezember 2022

Vernetzung

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Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)

Die BZgA hat im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) das Informationsportal Klima-Mensch-Umwelt erstellt. Hier finden Bürger:innen Informationen, wie sie Hitzebelastungen vorbeugen können und Fachpersonen Hinweise, wie Lebenswelten hitzetauglich zu gestalten und Menschen gezielt in ihrer alltäglichen Umgebung anzusprechen sind.

Nationale Präventionskonferenz (NPK)

Die Nationale Präventionskonferenz (NPK) als Arbeitsgemeinschaft der gesetzlichen Spitzenorganisationen von Kranken-, Unfall-, Renten- und Pflegeversicherung möchte dazu beitragen, den mit dem Klimawandel einhergehenden gesundheitlichen Risiken frühzeitig durch lebensweltbezogene Aktivitäten zur Prävention, Gesundheits-, Sicherheits- und Teilhabeförderung unter Nutzung der besten verfügbaren Evidenz zu wirksamen und zweckmäßigen Maßnahmen und Vorgehensweisen zu begegnen

Gesundheitsministerkonferenz (GMK)

Die Gesundheitsministerkonferenz der Länder, eine jährlich stattfindende Fachministerkonferenz zur Abstimmung und Beratung allgemeiner gesundheitspolitischer Themen und Aufgaben derBundesländeränderhat in  2020 einen Beschluss zu den Herausforderungen des Klimawandel für das deutsche Gesundheitswesen gefasst. Darin hat sich die GMK dafür ausgesprochen, dass alle kreisfreien Städte und Landkreise bis 2025 Hitzeaktionspläne entsprechend der Empfehlungen des Bundesumweltministeriums verabschieden und implementieren. In jeder Kreisgesundheitsbehörde bzw. jedem städtischen Gesundheitsamt soll zudem eine Koordinierungsstelle geschaffen werden.

Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit (KLUG)

Die Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit e.V. versteht sich als ein Netzwerk von Akteur:innen im Gesundheitswesen, die sich der gesamtgesellschaftlichen Transformation verpflichtet haben und in ihrem lokalen Umfeld, in Gesundheitseinrichtungen und in der Kommune aktiv werden. Zur Unterstützung bei der Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen hat der KLUG e.V. das Informationsportal Hitze.info für Gesundheitsberufe und kommunale Gesundheitsakteur:innen aufgebaut. Nutzende finden hier Informationen zu Gesundheitsfolgen durch Hitze und Maßnahmen für einen wirksamen Hitzeschutz sowie Schulungsmodule mit Begleitmaterialien.

Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland

Das Netzwerk für Gesunde Städte ging 1989 aus einer Initiative der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hervor. Die dem Netzwerk angehörenden Kommunen setzen das Thema Gesundheit im Sinne einer gesundheitsfördernden Gesamtpolitik auf allen Ebenen und in allen Politikbereichen auf die Tagesordnung. Mitgliedskommunen verpflichten sich Mindestkriterien zur kommunalen Gesundheitsförderung zu unterstützen, u.a.: Erstellen einer regelmäßigen Gesundheitsberichterstattung, Definition spezifischer gesundheitsbezogener Problemfelder, Einführung kommunaler Gesundheitskonferenzen, gemeinsame Entwicklung, Umsetzung und Evaluation eines Gesundheits-Aktions-Programms und intensive Öffentlichkeitsarbeit

Kooperationsverbund Gesundheitliche Chancengleichheit

Der 2003 auf Initiative der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) gegründet Kooperationsverbund Gesundheitliche Chancengleichheit mit über 75 Mitgliedern macht Angebote der soziallagenbezogenen Gesundheitsförderung über seine Datenbank transparent und vernetzt Institutionen aus verschiedenen Bereichen. Der Kooperationsverbund hat 16 Koordinierungsstellen in allen Bundesländern aufgebaut.  Ein Schwerpunkt der Arbeit des Kooperationsverbundes ist seit 2011 der kommunale Partnerprozess „Gesundheit für alle!“, in dessen Rahmen kommunale, lebensphasen- übergreifende Gesundheitsstrategien die Voraussetzungen für ein möglichst langes und gesundes Leben für alle Menschen der Kommune unabhängig von der jeweiligen sozialen Lage verbessern sollen.

Aktionsbündnis Hitzeschutz Berlin

Das Aktionsbündnis Hitzeschutz Berlin wurde initiiert durch die Ärztekammer Berlin, die Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit e.V. (KLUG) und die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, hat gemeinsam mit vielen Akteurinnen und Akteuren des Gesundheitswesens Hitzeschutzpläne für das Land Berlin erarbeitet. Zur Unterstützung der Umsetzung kurzfristiger Maßnahmen werden Schulungen in Form von zielgruppenspezifischen Kursen wurden für Beschäftige im Gesundheitswesen entwickelt.

Ein bisschen Story muss her

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Fortbildung

Wenn Sie als kommunale Mitarbeiter:in Ihr bereits vorhandenes Wissen vertiefen möchten, sei es auf der medizinischen oder stadtplanerische Seite, bieten sich für Sie inzwischen eine Reihe entsprechender Fort- und Weiterbildungen, online-Schulungen, Workshops und Konferenzen zum Thema Hitze und Gesundheit an.

Und das Angebot wird in den nächsten Jahren, bedingt durch den Klimawandel eher noch ansteigen, nicht nur von externen Fortbildungsanbietern, sondern auch aus Ihrer Kommune heraus. Das Angebot wird dadurch eher unübersichtlicher.

Um Sie bei der Suche nach passenden Fortbildungsangeboten zu unterstützen helfen Ihnen entsprechende Online-Datenbanken.

Datenbank Bildungsangebote Klimaanpassung des ZKA

Die Bildungsdatenbank des Zentrums KlimaAnpassung bündelt zahlreiche Bildungsangebote mit Informationen zu Fort-/ Bildungsangeboten zum Themenfeld Klimaanpassung. Es können dort individuelle Suchanfragen gestellt werden, um Angebote zum Thema „Hitze und Gesundheit“  zu finden.

 

Online Workshop-Reihe ZKA-Spezial

Das Zentrum KlimaAnpassung bietet in verschiedenen kostenfreien Formaten kompaktes Anpassungswissen an, die neben der Wissensvermittlung auch den Austausch und die Vernetzung zwischen den Teilnehmenden in den Mittelpunkt stellen. Im Online-Workshop-Format  „ZKA-Spezial“ wird viermal im Jahr ein Schwerpunkt thematisiert, so auch zum Thema  Hitze und Gesundheit. Online-Workshop-Reihe ZKA-Spezial

Die aufgezeichneten Vorträge der Workshops werden in der ZKA-Mediathek zur Verfügung gestellt:

Gut durch Hitzewellen kommen

Die Online-Schulung „Gut durch Hitzewellen kommen“ ist ein kostenloses digitales Bildungsangebot der Johanniter und spricht alle Interessierten in der Bevölkerung an, insbesondere Risikogruppen und Menschen in deren Umfeld.

Der Kurs gibt Tipps für die Prävention von typischen Hitzeschäden sowohl in der Wohnung, im Freien als auch beim Essen und Trinken.  Mithilfe einer interaktiven Checkliste im Serviceteil des Kurses können die Interessierten prüfen, ob sie in ihren eigenen vier Wänden gut vorbereitet sind.

Ein bisschen Story muss her

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Förderung

Finanzielle Beschränkungen werden oft als Hindernis für die Initiierung und Umsetzung von Anpassungsmaßnahmen zur Hitzevorsorge auf lokaler Ebene genannt. Insbesondere für kleinere Kommunen stellt die Finanzierung der Maßnahmenumsetzung eine große Herausforderung dar.

Eine breite Förderlandschaft kann Ihnen helfen, selbst bei knappen Kassen erste Anpassungsvorhaben umzusetzen. Die Herausforderung besteht darin, die für eine Einzelmaßnahme passenden und verfügbaren Finanzierungsmöglichkeiten zu finden und darauf zuzugreifen.

Als hilfreiche Werkzeuge für die Suche nach Finanzierungsmöglichkeiten Ihrer Anpassungsmaßnahmen steht Ihnen eine Reihe***

Förderdatenbank Bund, Länder und EU

Über die Förderdatenbank des Bundes erhalten Sie einen Überblick über Förderprogramme des Bundes, der Länder und der Europäischen Union.

Nutzen Sie hier die Suchfunktion und durchforsten Sie das aktuelle Förderangebot zum Thema Hitze passgenau für Ihr Vorhaben.

Fördermittel-Ratgeber des Konvents der Bürgermeister/innen für Klima und Energie Europa

Der interaktive Fördermittel-Ratgeber des Konvents der Bürgermeister für ⁠Klima⁠ und Energie Europa enthält Informationen über Fördermittel, die von der Europäischen Union, den EU-Mitgliedstaaten und europäischen Finanzinstituten bereitgestellt werden.

Der Ratgeber enthält außerdem Informationen über Unterstützungsdienste und alternative Finanzierungsmöglichkeiten, wie Bürgergenossenschaften und Crowdfunding.

ZKA-Förderdatenbank des Zentrums KlimaAnpassung

Die Förderdatenbank des Zentrums KlimaAnpassung (ZKA) bietet Ihnen einen Überblick über Fördermöglichkeiten zur Klimaanpassung auf kommunaler Ebene von Bund und Ländern.

In der Datenbank kann nach Fördergegenstand, Fördergeber, Themenfeld (u.a. Hitzevorsorge, Gesundheit), Förderart, Antragberechtigte und  Fördergebiet (Länder) gefiltert werden. Zudem wird Ihnen als Kommune eine Förderberatung zu passenden Förderprogrammen im Bereich Hitzevorsorge und Gesundheit angeboten.

Über eine *** steht das ZKA unter 030-39001201 von Montag bis Freitag von 10:00 bis 15:00 Uhr zur Verfügung. Auch Anfragen über eine E-Mail an beratung@zentrum-klimaanpassung.de ist möglich.

Kommunalberatung Klimafolgenanpassung Nordrhein-Westfalen

Einen Überblick über Fördermöglichkeiten zur Anpassung an den Klimawandel in Kommunen sortiert nach Themen bietet Ihnen das die Kommunalberatung Klimafolgenanpassung Nordrhein-Westfalen, angesiedelt beim Deutschen Institut für Urbanistik (Difu)

Städtebauförderung des Bundesinnenministeriums (BMI)

Informieren Sie sich auf dem Webportal zur Städtebauförderung des Bundesinnenministeriums (BMI) über neue Fördervoraussetzungen in der Städtebauförderung bezüglich der Berücksichtigung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel.

Förderangebot für Kommunen in NRW zur Steigerung der Hitzevorsorge

Im Bundesland NRW können Sie als Kommune oder Gemeindeverband aktuell Fördermittel des Landes zur Unterstützung von Maßnahmen zur Hitzevorsorge beantragen.

Gefördert wird die Erarbeitung von Hitzeaktionsplänen sowie Maßnahmen zu deren Vorbereitung (u.a. notwendige Untersuchungen, Erhebungen, Analysen, Beteiligungsverfahren).

Projektanträge können beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) eingereicht werden.

Hilfreiche Publikation des Umweltbundesamtes

Die Studie befasst sich mit den praktischen Aspekten der ⁠Anpassung an den Klimawandel⁠ und die gleichzeitigen demografischen und wirtschaftsstrukturellen Veränderungsprozesse in kleineren und/ oder finanzschwachen Kommunen.

Im Fokus stehen die Handlungsansätze, die in erster Linie die kommunalen Akteure aus Politik, Verwaltung und Beratung bei der Vorbereitung von Entscheidungen unterstützen sollen. Dies umfasst sowohl die Identifizierung der möglichen Folgen des Klimawandels und des gesellschaftlichen Wandels als auch die Bewertung und Auswahl von Anpassungsmaßnahmen mit Instrumenten zu ihrer Umsetzung.

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Rechtlicher Rahmen

Die rechtlichen Rahmenbedingungen bildet eine wichtige Handlungsgrundlage für den Hitzeschutz.

Bei den Regelungen zur Hitzevorsorge kann grundsätzlich zwischen formellen und informellen Regelungen zu unterscheiden.

Während formelle Regelungen gesetzlicher Natur sind  (Gesetze, Verordnungen, Satzungen)  erfolgen informelle Regelungen auf freiwilliger Basis, beispielweise in Form von Normen, Empfehlungen, Leitlinien, Pakten oder Leitlinien (siehe Tabelle 1***).

Formelle gesetzliche Regelungen des Bundes und der Länder

Im engeren Sinne  gibt es auf der Bundes- und Länderebene keine spezifische gesetzliche Regelung, die sich explizit auf die Prävention von gesundheitlichen Folgen von Hitze und zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung während Hitzeperioden beziehen. Für Kommunen indirekt von Bedeutung sind jedoch gesetzliche Regelungen aus verschiedenen Rechtsbereichen. Hierzu zählen Arbeitsschutzvorschriften, wie das Arbeitsschutzgesetz und die Arbeitsstättenverordnung, die die Hitzebelastung am Arbeitsplatz regeln. Desweiteren von Bedeutung für Kommen sind das Baugesetzbuch (BauGB), die Gesetze der Länder zum Öffentlichen Gesundheitsdienst  (ÖGD) und Präventionsgesetz.

Gibt es hitzefrei am Arbeitsplatz?

Nein, es gibt für Beschäftigte keinen direkten Rechtsanspruch auf hitzefrei. Allerdings gelten Fürsorgepflichten der Arbeitgeber:innen, die sich aus dem Arbeitsschutzrecht, der Arbeitsstättenverordnung und der Fürsorgepflicht ergeben. Nach § 4 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) sind Arbeitgeber:innen aber verpflichtet, die Arbeit so zu gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst vermieden wird und verbleibende Gefährdungen gering gehalten werden. Im Homeoffice sind die Regeln abhängig davon, ob es sich um Telearbeit oder mobiles Arbeiten handelt.

Arbeitsstättenverordnung  und Arbeitsstättenregel ASR A3.5

Grundsätzlich gilt: Temperaturen am Arbeitsplatz gelten bis zu 25° als gesundheitlich zuträglich.  Bei einer Temperatur über diesem Wert beschreibt die Arbeitsstättenverordnung mit der

Technischen Regel für Arbeitsstätten A3.5 Raumtemperatur

stufenweise (bei 26, 30 und 35°) Randbedingungen und Maßnahmen (siehe Grafik). So können die Beschäftigten bei Temperaturen von +30 °C und von +35 °C  weiter tätig sein, vorausgesetzt die Arbeitgeber:innen ergreifen geeignete Hitzeschutzmaßnahmen.

Bestimmte Handlungspflichten sind aber nicht konkretisiert. In Frage kommen als Hitzeschutzmaßnahmen eine gute Isolierung der Gebäude oder Fenster mit Sonnenschutzsystemen.

In 2021 wurde – aufgrund der durch den Klimawandel zu erwartenden häufigeren Hitzeperioden – die ASR A3.5 Raumtemperatur  um weitere Maßnahmen bei Sommerhitze in Arbeitsräumen ergänzt. Demnach müssen Getränke bereitgestellt werden, zudem werden Entwärmungsphasen empfohlen.

Im März 2022 wurde eine weitere Ergänzung bezüglich der Bereitstellung von Ventilatoren (Tisch-, Stand-, Turm- oder Deckenventilatoren) und der Nutzung der Kühlung  durch Wasserverdunstung vorgenommen, wobei eine „Schwülegrenze“, d. h. maximale absolute Luftfeuchte von 11,5 g W/kg tr.L (g Wasser pro kg trockener Luft) nicht überschritten werden darf. Wird diese überschritten, kann es zu einer physischen Belastung der Beschäftigten kommen.

Diese Maßnahmen sollen mit geringem Aufwand (z. B. Geräte, Installation) und ohne wesentlichen Energieverbrauch die Belastung der Beschäftigten in durch Hitzeperioden überwärmten Arbeitsräumen wirkungsvoll reduzieren (BAuA 2022: Klimawandel und Arbeitsschutz , Bericht).

 

Von den Rechtsgebieten, die zur Klimaanpassung beitragen können, geht bisher das Baugesetzbuch (BauGB), welches durch die Novellierung von 2011 und 2013 deutlich im Sinne der Klimaanpassung gestärkt wurde, am weitesten (z.B. durch das Einfügen der sogenannten Klimaschutzklausel des § 1a Abs. 5 BauGB). So sollen in § 1a Abs. 5 BauGB erforderliche Vorkehrungen zur Bewältigung der zunehmenden Hitzebelastung ausdrücklich angesprochen werden.

Damit müssen Kommunen auch die Hitzevorsorge im Rahmen ihrer vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanungen – im Flächennutzungsplan (FNP) und Bebauungsplan – ausreichend berücksichtigen und in die planerische Abwägung der unterschiedlichen  Belange einstellen.

Ziele, Aufgaben und Struktur des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) sind von den Bundesländern in formellen Gesetzen geregelt.

Zu den Aufgaben des ÖGD gehören u.a. die Aufklärung, Gesundheitserziehung und -beratung im Rahmen der Gesundheitsvorsorge, die Gesundheitsförderung, die Gesundheitsberichterstattung sowie die Aufklärung über die Zusammenhänge von Umweltbelastungen und deren gesundheitlichen Auswirkungen im Rahmen des umweltbezogenen Gesundheitsschutzes.

Wird Hitze als „gesundheitsschädigender Einfluss aus der Umwelt“ verstanden, ergeben sich für den ÖGD der Länder vielfältige Möglichkeiten präventiver Maßnahmen der Hitzevorsorge bzw. Hitzeschutz.

Beispiele mit Bezug zu umweltbezogenen Aufgaben des GDG in den Bundesländern Bayern und Bremen

Bayern:

Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst

(Gesundheitsdienstgesetz – GDG) Vom 10. Mai 2022

Umweltbezogener Gesundheitsschutz (Art. 15):

  • Beobachtung und Bewertung von Umwelteinflüssen
  • Beratung und Aufklärung
  • Mitwirkung an der Verhütung gesundheitsschädlicher Langzeitwirkungen
  • anlassbezogene Stellungnahmen für andere Behörden; Information über umweltmedizinische Leistungen anderer Einrichtungen
  • Mitwirkung an umweltepidemiologischen Erhebungen

Bremen:

Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst im Lande Bremen (Gesundheitsdienstgesetz – ÖGDG)

Schutz vor schädigenden Umwelteinflüssen (§ 20):

  • Bewertung der gesundheitlichen Auswirkungen von Umwelteinflüssen auf die Bevölkerung
  • Förderung einer gesundheitsgerechten Gestaltung der Umwelt- und Lebensbedingungen
  • Beratung der Bürger:innen in umwelthygienischen und umweltmedizinischen Fragen
  • Bekanntgabe erforderliche Richtwerte oder Empfehlungen zum Schutz vor Gesundheitsgefährdung, soweit nicht bundes- oder landesrechtliche Vorschriften gelten
  • Mitwirkung bei Planungen für Vorhaben oder Maßnahmen mit gesundheitliche Auswirkungen
  • Prüfung der Gesundheitsverträglichkeit von Vorhaben im Rahmen von Umweltverträglichkeitsprüfungen

 
***

Obwohl das Thema Hitze im  Präventionsgesetz von 2015 nicht vorkommt und es im Gesetz keine expliziten Vorgaben zur Hitzevorsorge macht, bietet es dennoch Chancen und Ansatzpunkte, die dazu beitragen können, die Gesundheit der Menschen bei Hitzebelastung zu schützen. Von Bedeutung  ist hier v. a. der im Präventionsgesetz fest verankerte „Lebensweltansatz“, der an den Alltags- und Lebenswelten von Menschen ansetzt  und darauf abzielt, durch Veränderungen dieser Lebenswelten die Gesundheit der Menschen zu fördern.

 

In 2018 wurde mit dem in 2015 Kraft getretenes Präventionsgesetz die Nationale Präventionskonferenz (NPK) eingeführt, dessen Träger die gesetzliche Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung sind sowie die soziale Pflegeversicherung, vertreten durch ihre Spitzenorganisationen. Die NPK legte in 2022 das Positionspapier  zur „Prävention, Gesundheits-, Sicherheits- und Teilhabeförderung in Lebenswelten im Kontext klimatischer Veränderungen“ (kurz: NPK-Papier Gesundheit und Klima) vor. Mit dem Papier möchte die NPK und ihre Mitgliedsorganisationen dazu beitragen, den mit dem Klimawandel einhergehenden gesundheitlichen Risiken frühzeitig durch lebensweltbezogene Aktivitäten zur Prävention, Gesundheits-, Sicherheits- und Teilhabeförderung zu begegnen.

Der GKV-Spitzenverband der Krankenkassen hat in Zusammenarbeit mit den Verbänden der Krankenkassen auf Bundesebene auf Bundesebene in 2023 einen Leitfaden Prävention veröffentlicht, der ein Kapitel zum Querschnittsthema Klimawandel und Gesundheit  beinhaltet.

Dort wird darauf hingewiesen, dass durch die Erstellung kommunaler Hitzeaktionspläne die Mortalität bei vulnerablen Gruppen (insbesondere älteren Menschen) gesenkt werden kann. Für diese Personengruppen  sollten zielgruppenspezifische Maßnahmenpläne umgesetzt werden.

Krankenkassen selbst können Kommunen zu gesundheitlich relevanten Aspekten der Klimaanpassung unterstützen durch die Mitwirkung an der Entwicklung oder Weiterentwicklung von kommunalen Konzepten hinsichtlich gesundheitsrelevanter Themen, die Mitwirkung in kommunalen Gremien zum Klima- und Hitzeschutz, die Information der Menschen in der Kommune zum Schutz der Gesundheit im Kontext klimatischer Veränderungen sowie die Fortbildung von Fachkräften in Kitas, Schulen, Stadtteil- oder Gemeindezentren und Pflegeeinrichtungen zum Schutz vor klimawandelbedingter Gesundheitsrisiken.

Mit der Deutschen Anpassungsstrategie (DAS) liegt auf Bundesebene ein grundsätzliches Rahmenwerk zur Klimaanpassung vor, dass kontinuierlich fortgeschrieben wird. Klimaanpassung ist aber bis heute eine freiwillige, keine verpflichtende  Aufgabe. Dies trifft auch für die Bundesländer und Kommunen mit ihren jeweiligen Landesstrategien und kommunalen Klimaanpassungskonzepten zu. Entsprechende Gesetze  hierzu fehlen bisher weitestgehend.

Da die Anforderungen der Klimaanpassung aus Sicht der Bundesregierung  bislang nicht ausreichend ausgestaltet und in die Gesetzgebung des Bundes, der Länder und der Kommunen verankert worden ist und auch das Klimaschutzgesetz des Bundes keine Regelungen zur Klimaanpassung enthält will die Bundesregierung in der laufenden Legislaturperiode ein Klimaanpassungsgesetz verabschieden und damit die Klimaanpassung  per Gesetz regeln, um mit diesem Instrument finanzielle Unterstützung für umfassende kommunale Klimavorsorge zu leisten, etwa zur Hitzeprävention sowie für Dürre- und Hochwasserschutzmaßnahmen. Eines der Kernelemente dieses Gesetzes ist die Weiterentwicklung einer vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie mit messbaren Zielen.

 

Auf der Bundesländerebene gibt es inzwischen mit den Ländern Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg zwei Bundesländer, die ein Klimaanpassungsgesetzt beschlossen haben (Stand April 2023).

Informelle freiwillige Regelungen zur Hitzevorsorge

Work in Progress

Neben den gesetzlichen Regelungen gibt es eine Vielzahl an Leitlinien, Empfehlungen, Normen und Handlungshilfen von verschiedensten Institutionen (z.B. Umweltbundesamt,  Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, Berufsgenossenschaften), die als Argumentationshilfen oder Werkzeuge für die Hitzevorsorge in Kommunen herangezogen werden können.

  Work in Progress  

Work in Progress

  • DIN 33403-3: Klima am Arbeitsplatz und in der Arbeitsumgebung

Work in Progress

  • DGUV Information 215-510 (bisher BGI/GUV-I 7003): Beurteilung des Raumklimas

Work in Progress

Gibt es ein bundesweites Hitzefreigesetz?

In Deutschland gibt es kein bundesweites Hitzefreigesetz. Ein Anspruch auf Hitzefrei haben Schüler:innen somit nicht. Die Bundesländer können eigenständig entscheiden, ob und wann es in Schulen Hitzefrei gibt. Nur vereinzelt folgt man dabei Richtwerten.

Infokasten: Einheitliche Regelungen zum Hitzefrei wurden erstmals vor rund 130 Jahren vom Preußischen Kultusminister Julius Robert Bosse aufgestellt. Wenn das Thermometer um 10 Uhr vormittags und im Schatten 25 Grad zeige, dürfe der Schulunterricht in keinem Falle über vier aufeinanderfolgende Stunden ausgedehnt werden, erklärte er damals in einem Ministerialerlass.

Quelle: n-tv

Gibt es in Deutschland einheitliche Regelungen zum Hitzefrei?

Die Regelungen sind von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich, d. h. in manchen Ländern müssen die Schüler: innen mehr schwitzen als in anderen, ehe die Rektor:innen sie nach Hause schicken kann. Baden-Württemberg, Hamburg und Bremen nehmen die Außentemperatur als Maßstab: Dabei gibt es in Baden-Württemberg schon ab 25 Grad im Schatten Hitzefrei, in Hamburg muss das Thermometer erst auf 27 Grad klettern. In wieder anderen Ländern ist die Temperatur in den Klassenzimmern entscheidend – die Kultusministerien unterscheiden sich auch darin, wie viel Hitze sie für zumutbar halten. Bremen und Brandenburg nennen eine Innentemperatur von 25 Grad als Bedingung für Hitzefrei, in Sachsen müssen die Schüler dagegen noch bis zu einer Temperatur bis 26 Grad in der Schule bleiben. NRW mutetet den Schüler:innen Temperaturen bis zu 27 Grad in den Klassen zu. Unterschiede gibt es auch in der Frage, wann die Schüler vorzeitig nach Hause geschickt werden dürfen. In Hamburg sollen sie bei Hitzefrei frühestens um 11.30 Uhr gehen, in Brandenburg spätestens um zwölf Uhr.

Hitzefrei gibt es heute seltener als früher – trotz des Klimawandels. Das hängt auch mit dem Ganztagsausbau zusammen. So schreiben viele Länder den Schulen inzwischen vor, dass sie bei vorzeitigem Unterrichtsschluss weiterhin die Betreuung der Schüler sicherstellen müssen. Teilweise wird für Hitzefrei auch das Einverständnis der Eltern verlangt (Quelle: SZ vom 26. Juni 2019)